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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

OTS: Extremist Königshofer hat im Parlament nichts verloren

Nach Ver­fü­gung des Han­dels­ge­richt Wien sind Staats­an­walt und Exe­ku­ti­ve gefordert.

21. Juni 2011

Wien (OTS) — „Wer ras­sis­ti­sche und ver­het­zen­de Pam­phle­te ver­brei­tet und gegen Homo­se­xu­el­le sowie Kir­chen­ver­tre­ter hetzt, ist schon lan­ge rück­tritts­reif”, meint Grün-Abge­ord­ne­ter Karl Öllin­ger zur Diens­tag bekannt gewor­de­nen einst­wei­li­gen Ver­fü­gung des Han­dels­ge­richts Wien, die den Kon­takt zwi­schen dem FPÖ-Abge­ord­ne­ten Königs­ho­fer und Neo­na­zis von alpen-donau-Info bestä­tigt. „Jetzt sind Staats­an­walt­schaft und Exe­ku­ti­ve gefor­dert, die­se Bezie­hung von Königs­ho­fer zu den alpen-donau-Nazis zu klä­ren.” Für Öllin­ger ist klar, dass „ein Extre­mist wie Königs­ho­fer im Par­la­ment nichts ver­lo­ren hat”. Poli­ti­sche Kon­se­quen­zen der FPÖ erwar­tet Öllin­ger den­noch nicht: „Die FPÖ hat es sich in ihrem Nest mit ver­ur­teil­ten Het­zern und part-of-the-game-Poli­ti­kern bequem gemacht. Es wäre daher über­ra­schend, wenn Stra­che Königs­ho­fer rausschmeißt.”

Eine wei­te­re OTS der SPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Petra Bayr zur Cau­sa Königs­ho­fer: FPÖ fehlt jeg­li­che Distanz zu rechts­extre­men Gruppierungen

Siehe auch:

  • OTS — Fal­ter: Neue Wen­dung im Fall Königshofer
  • derstandard.at — FPÖ-Abge­ord­ne­ter Königs­ho­fer mit engen Kon­tak­ten zu Alpen-Donau.info?
  • derstandard.at — Nach­spiel zu Post an Neonazis
  • derstandard.at — Post an Neo­na­zis: FP-Poli­ti­ker unter Verdacht
  • kurier.at — Nazi-Sei­te: ePost von FPÖ-Parlamentarier
  • news.at — FPÖ-Koope­ra­ti­on mit einer Neonazi-Seite?
  • derstandard.at — FP-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter soll mit Neo­na­zi-Sei­te zusammenarbeiten
  • diepresse.com — FPÖ-Abge­ord­ne­ter soll mit Nazi-Sei­te zusammenarbeiten
  • ots.at — „KURIER”-Kommentar von Karin Leit­ner: „Abmarsch-Befehl”

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